USA führen Sanktionen gegen Irans Ölwirtschaft wieder ein

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Ein Fass Nordseeöl der Sorte Brent verteuerte sich um 1,5 Prozent auf 73,95 Dollar. Ähnlich verbilligten sich andere Ölsorten. Deshalb haben die USA den Indern eine Ausnahmebewilligung gegeben. Hinzu kommt, dass die europäischen Staaten ihr Erdöl überwiegend aus anderen Quellen beziehen.

Die Sanktionen gelten seit 6.00 Uhr MEZ am Montagmorgen.

Die USA haben nach ihrem Austritt aus dem Atomabkommen mit dem Iran das Land mit einer beispiellosen Flut von Wirtschaftssanktionen überzogen. Trumps Sicherheitsberater John Bolton kündigte für die nächste Zeit weitere Maßnahmen an: "Es wird Sanktionen geben, die sogar noch weiter gehen", sagte er dem Sender Fox.

Der Iran erklärte, sich über die neuen Sanktionen hinwegsetzen zu wollen. Täglich exportiere der Iran bereits rund eine Million Barrel (je 159 Liter) Öl weniger. "Aber wir werden unser Öl weiter verkaufen, (...) die Sanktionen brechen", sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani.

Moral spielt bei Trump keine Rolle Der US-Präsident bestraft Iran mit Sanktionen, weil das Land Unruhe in der ganzen Region stiftet. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Damit machte er auch den Weg frei für die Wiedereinsetzung von Sanktionen.

Die meisten der großen internationalen Unternehmen haben sich bereits zurückgezogen, wie der französische Autobauer Peugeot und der Total-Konzern sowie die deutschen Siemens und Daimler. Das Abkommen soll eine nukleare Bewaffung des Iran verhindern.

Von den Öl-Sanktionen der USA gegen den Iran bleiben acht Staaten ausgenommen, darunter Italien und Griechenland. Für die Europäer werden die USA dagegen keine Ausnahme machen, wie US-Aussenminister Mike Pompeo am Sonntag klarstellte.

Um zumindest einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, arbeiten EU-Staaten an einer Zweckgesellschaft, die die Bezahlung von Iran-Geschäften ermöglichen soll, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern. Die Zweckgesellschaft könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fließt. Wann sie ihre Arbeit aufnehmen kann, ist noch unklar. Laut dem Wirtschaftsdelegierten nahmen aber allein 2017 rund 900 heimische Unternehmen zu dem Außenwirtschaftscenter in der iranischen Hauptstadt Kontakt auf. Auch bei der Nicht-Annahme von Überweisungen von mit deutscher Banklizenz ausgestatteter iranischer Banken durch deutsche Banken konnte die Bundesregierung keine konkrete Unterstützung für deutsche Firmen mit Iran-Geschäft nachweisen. "Dafür besteht aber keine Rechtsgrundlage", so Grabmayr. Seitdem ist der Ölpreis sogar wieder gefallen. Dennoch sei es gelungen, den Ölmarkt stabil zu halten - unter anderem durch höhere Exporte aus Saudi-Arabien und den USA selbst, wie der Außenminister schon vor Tagen sagte. Derzeit fördert das Land unter elf Millionen Barrel am Tag, eine Steigerung auf zwölf Millionen Barrel pro Tag sei möglich, wenn man investiere. Für acht Länder sollen allerdings vorübergehend Ausnahmen bei den Ölimporten gelten. Die Regierung in Teheran will sich dagegen wehren. Ihre Regierung würden einige loswerden wollen, aber nicht durch äußeren Druck, sagte Adebahr im Ö1-Mittagsjournal - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Finanzminister Steven Mnuchin gab am Montag den umfassenden Strafenkatalog bekannt, der neben der Ölindustrie auch die iranische Luft- und Seefahrt sowie den Bankensektor betrifft.

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