Atomabkommen: Die Flucht der deutschen Wirtschaft aus dem Iran

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Zehntausende Iraner haben am Sonntag landesweit bei staatlich organisierten Kundgebungen gegen die USA demonstriert. In Teheran kamen die Demonstranten am Sonntag vor dem Gebäude der früheren US-Botschaft zusammen. Diese soll beispielsweise für die vier größten Importeure von iranischem Öl gelten, das sind China, Indien, Südkorea und die Türkei.

Die USA erhöhen im Konflikt um das Aromprogramm des Iran weiter den Druck und haben ihre bislang härtesten Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt. Washington will auch ausländische Unternehmen bestrafen, die sich den Sanktionen nicht beugen, und bedroht damit auch ausländische Unternehmen mit Interessen im Iran. Betroffen von Sanktionen ist auch der europäische Flugzeughersteller Airbus.

Um zumindest einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, arbeiten EU-Staaten an einer Zweckgesellschaft, die die Bezahlung von Irangeschäften ermöglichen soll, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern. Der Iran wirft der US-Regierung vor, das Land wirtschaftlich in die Knie zwingen und so einen Regierungswechsel herbeiführen zu wollen. Wer zieht sich aus dem Iran zurück, wer geht das Risiko ein? Sie sei daher vor allem für solche Unternehmen interessant, die lieber im Iran als in den USA Geschäfte machen wollten und deswegen einen Marktausschluss in den Vereinigten Staaten nicht fürchteten.

Präsident Hassan Rouhani kündigte im Staatsfernsehen an, dass man dennoch weiter Öl exportieren wolle und damit die US-Sanktionen breche. Die französischen Hersteller Renault und PSA produzieren knapp die Hälfte aller neu zugelassenen Autos im Iran.

Indem die USA die iranische Zentralbank nun vom internationalen Bankensystem abschneiden, wird es für den Iran beispielsweise sehr schwierig, das Geld für seine Ölexporte zu kassieren. Er hatte Aufträge in größerem Stil aus dem Iran bekommen. Allein Airbus erhielt Aufträge für hundert Flugzeuge. Ein Verlust des iranischen Markts dürfte für das Unternehmen angesichts von weltweit mehr als 7000 bestellten Flugzeugen jedoch zu verschmerzen sein. Noch vor dem Greifen der neuen Sanktionen lieferte der französisch-italienische Hersteller ATR im August fünf neue Flugzeuge aus. Letztendlich strebe Washington einen Regierungswechsel an. Bereits im August hatte der französische Konzern Total seinen Ausstieg angekündigt. Damit habe der Iran rund eine Milliarde Dollar (rund 880 Millionen Euro) pro Monat eingebüßt.

Der Iran will sich über die neuen US-Sanktionen hinwegsetzen. Washington umgehe den UN-Sicherheitsrat und treffe auch Partner des Irans.

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