Scholz' Ratschlag an Italien: "Seid vorsichtig"

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Wegen eines kaputten Regierungsflugzeugs musste er umplanen, denn der Airbus "Konrad Adenauer" wurde in Indonesien zum Opfer von Nagetieren, die offensichtlich Elektrokabel durchgebissen haben, wie am Samstag am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) aus Delegationskreisen verlautete.

Währenddessen warnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor übertriebenen Sorgen und Belehrungen wegen der Finanzlage Italiens. Wenn man aber einen Rat geben wolle, laute dieser: "Seid vorsichtig mit dem, was ihr macht".

Die hohe geplante Neuverschuldung Italiens könne sich einem Medienbericht vom Freitag zufolge negativ auf die Finanzmärkte auswirken; schon jetzt würden die Risikoaufschläge für italienische Schuldenpapiere steigen. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega wollen neben einer Absenkung des Rentenalters eine Grundsicherung einführen. Italien hatte entsprechend angekündigt, 2019 das Budgetdefizit auf 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern, von 1,6 Prozent im laufenden Jahr. Er schlug vor, die regulatorische Privilegierung von Staatsanleihen aufzulösen - also die Befreiung der Banken von der Pflicht, für solche Kredite an den Staat Eigenkapital zurückzulegen. Auch Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), forderte die Euro-Länder in einer Mitteilung auf, ihre Haushaltspuffer wieder aufzubauen. Deutschland ist zwar für eine gemeinsame Bankenunion mit gemeinsamen strengeren Regeln, zeigt sich aber bisher skeptisch, in diesem Rahmen ein System zu etablieren, durch das deutsche Institute etwa bei Schieflagen italienischer Banken mithaften müssten. Davon würden fast 7 Milliarden Euro durch Kürzungen an anderer Stelle, etwas mehr als 8 Milliarden Euro durch zusätzliche Einnahmen und die übrigen rund 22 Milliarden Euro über neue Schulden gedeckt, so Tria.

IWF-Europa-Direktor Poul Thomsen mahnte mit Blick auf Italien: "Dies ist nicht die Zeit für Entspannung in der Haushaltspolitik". In der EU sind nach gemeinsam vereinbarten Regeln lediglich 60 Prozent erlaubt, um die Finanzstabilität des Euros nicht zu gefährden.

Italiens Finanzminister Tria traf sich in Nusa Dua unter anderem auch mit seinem US-Amtskollegen Steven Mnuchin. "Unsere Vorstellung ist, dass sich möglichst viele Länder an die Regeln des sogenannten Pariser Clubs halten", sagte Scholz am Freitag. Dies dürfte sich ebenfalls stark auf China bezogen haben. Nach seiner Wahrnehmung hätten auf dem Treffen die USA und China erkennen lassen, dass sie beide nicht an einer weiteren Eskalation interessiert seien.

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