May lässt Notfallplan für Neuwahlen vorbereiten

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Londoner Zeitungen spekulieren in alle Richtungen. "Dies ist der Moment, um das zu tun, was für Großbritannien richtig ist", sagte May dem "Sunday Express".

Die Premierministerin erwartet sich von Neuwahlen Rückendeckung der Bevölkerung für ihren Austrittsplan (den die EU als Rosinenpicken ablehnt) und zugleich für ihre Arbeit als Regierungschefin. Die EU versucht, im Streit mit May die Wogen zu glätten.

Die 27 bleibenden EU-Länder hatten bei einem Gipfel in Salzburg vorige Woche Mays Ideen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach dem Brexit zurückgewiesen. Wenn die Delegierten ein neues Referendum wollten, werde die Parteiführung dies respektieren. EU-Ratschef Donald Tusk reagierte verwundert, da die Haltung der EU seit Wochen bekannt gewesen sei. Die EU lehnt dies als Rosinenpickerei ab. Dazu wiederum sagt die EU Nein, weil Grossbritannien faktisch weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt hätte, ohne die Spielregeln einzuhalten.

Die Lage im Vereinigten Königreich ist dermaßen verfahren, dass Neuwahlen mit faktenbasierender Information an die Wähler eine Katharsis im aristotelischen Sinne bedeuten würden: "nämlich die Reinigung als Effekt der Tragödie". Aus Protest hatten bereits Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson Mays Kabinett verlassen, beide Brexit-Hardliner.

May habe ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für Neuwahlen im November auszuarbeiten, berichtete die "Sunday Times". Auf diese Weise wolle May die Brexit-Verhandlungen und ihr eigenes Amt retten.

Bereits im vergangenen Jahr hatte May Neuwahlen ausgerufen, um sich mehr Rückendeckung zu verschaffen. Der Plan ging jedoch daneben: Seitdem regiert die Premierministerin nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Am kommenden Wochenende muss sie sich einem Parteitag ihrer konservativen Partei stellen, was zusätzlichen innenpolitischen Druck aufbaut.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sieht Mays fehlenden Rückhalt in den eigenen Reihen als Grund für die derzeitige Blockade in den Brexit-Verhandlungen. "Unsere Präferenz wäre eine Parlamentswahl, nach der wir dann mit Europa über unsere künftigen Beziehungen verhandeln können", sagte er.

Für vorgezogene Wahlen sprach sich der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, aus. 90 Prozent würden heute für einen Verbleib Großbritanniens in der EU stimmen, ergab die YouGov-Befragung von 1000 Labour-Mitgliedern im Auftrag der Zeitung "The Observer".

Corbyn ist ein Europa-Skeptiker und hatte schon 1975 gegen den Beitritt des Landes zur EU gestimmt. Zunächst wolle er aber die Beschlüsse des am Sonntag begonnenen Parteitags abwarten.

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