USA - Weitere Sanktionen gegen Moskau verhängt

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Russland und China haben die neuen US-Sanktionen wegen Waffengeschäften scharf verurteilt.

Washington. Die USA haben Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Kampfjets und Raketen verhängt. Peking will nun zurückschlagen und die Beziehungen mit Moskau vertiefen.

Gleichzeitig setzte die US-Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Wer mit Personen oder Einrichtungen auf der Liste Geschäfte macht, muss mit Sanktionen rechnen. Darüber hinaus werden die Vermögenswerte einer Rüstungsbeschaffungsorganisation der chinesischen Streitkräfte eingefroren. Hauptgründe waren der Ukraine-Konflikt, die mutmaßlichen Wahleinmischungen und die angebliche russischen Rolle beim Giftgasanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter. "Mit dem Feuer zu spielen ist dumm, denn es kann gefährlich werden", erklärte Vize-Aussenminister Sergej Riabkow am Freitag. Die USA hätten eine Art "Volksbelustigung" daraus gemacht, Russland mit Sanktionen zu belegen. Seit 2011 seien nunmehr 60 Sanktionsrunden eingeläutet worden.

China hat einen "normalen" militärischen Austausch und eine Kooperation mit Russland, die darauf abzielen, den Frieden und die Stabilität in der Region zu schützen, was nicht gegen internationales Recht oder gegen Dritte gerichtet ist, fügte Geng hinzu. Die Abteilung für Geräteentwicklung in Peking und deren Direktor Li Shangfu werde von Geschäften mit dem amerikanischen Finanzsystem ausgeschlossen, teilte Aussenamtssprecherin Heather Nauert am Donnerstag in Washington mit. Im Detail handele es sich um den Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Su-35 sowie von S-400-Flugabwehrraketensystemen, hieß es.

"Wir fordern die USA dringend auf, ihren Fehler sofort zu korrigieren und die sogenannten Sanktionen zurückzunehmen, andernfalls werden die USA die Konsequenzen tragen müssen", sagte Geng. China, das wegen Rüstungsgeschäften mit Russland ebenfalls betroffen ist, reagierte empört und forderte eine Rücknahme der Sanktionen. Aus dem chinesischen Außenministerium hieß es, die Strafmaßnahmen beschädigten die Beziehungen zwischen China und Russland schwer. Die Volksrepublik werde weiterhin mit Russland zusammenarbeiten, um die strategische Zusammenarbeit auf einer noch höheren Ebene zu fördern, sagte er.

Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten.

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