Italiens Finanzminister Giovanni Tria: "Ein Euro-Austritt kommt nicht in Frage"

Einstellen Kommentar Drucken

Rom. Der neue italienische Finanzminister Giovanni Tria will Italiens Zukunft im Euro garantieren. Zugleich wolle das neue Kabinett Wachstum und Beschäftigung fördern.

Tria stellte sich auch hinter den Euro.

Sie wollen einmalig die Ausgabe mit dem Bericht kaufen? Dieser hatte noch laut über einen Ausstieg Italiens aus dem Euro nachgedacht. Als Wirtschaftsminister sei es seine Pflicht, dafür zu sorgen, dass Italiens Zugehörigkeit im Euro nicht in Frage gestellt wird.

Im September werde er neue Wirtschaftsprognosen und auch neue Ziele der Regierung vorstellen, kündigte Tria an. Der neue Ministerpräsident Giuseppe Conte kündigte zum Auftakt seiner Amtszeit an, die öffentlichen Ausgaben zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums steigern zu steigern.

Die politischen Mehrheitsverhältnisse in Italien lösen in Brüssel Besorgnis aus.

Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU hinwegsetzen könnte. Sollte ein Austritt nicht erfolgen, müsste die Euro-Zone den Wechselkurs des Euro flexibel machen.

Neben den höheren Sozialausgaben und den Steuersenkungen hatten Mitte Mai Überlegungen der beiden Regierungsparteien für Aufregung gesorgt, die EZB um den Erlass von Schulden in Höhe von 250 Milliarden Euro zu bitten. Coeure zufolge erlauben es die europäischen Verträge nicht, dass die EZB einem Land Schulden erlässt, die es bei der Notenbank hat. Savona war von Staatspräsident Mattarella als Finanzminister abgelehnt worden. Auf lange Sicht schwäche sich allerdings die finanzpolitische Nachhaltigkeit wegen jüngster Politikmaßnahmen und widriger demografischer Trends ab, erklärte sie.

Während der chaotischen Regierungsverhandlungen zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten fremdenfeindlichen Lega waren immer wieder Sorgen aufgekommen, die Koalition könnte einen Austritt aus dem Euro in Erwägung ziehen.

Comments