Euro-Austritt kommt nicht in Frage Italiens Finanzminister

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"Der Schuldenabbau ist ein klares Ziel der Regierung".

Der neue italienische Finanz- und Wirtschaftsminister Giovanni Tria hat im ersten Interview seit seinem Amtsantritt vor acht Tagen versichert, dass Italien keinerlei Absicht zu einem Austritt aus dem Euroraum hege. Zugleich wolle das neue Kabinett Wachstum und Beschäftigung fördern.

Sie wollen einmalig die Ausgabe mit dem Bericht kaufen? "Die Haltung der Regierung ist klar und untereinander abgestimmt. Ein Ausstieg aus dem Euro steht nicht zur Debatte".

Als Wirtschaftsminister sei es seine Pflicht, dafür zu sorgen, dass Italiens Zugehörigkeit zum Euro nicht infrage gestellt wird, so Giovanni Tria. Die bisherigen Ziele zur Absenkung der Schulden in den Jahren 2018 und 2019 sollten erfüllt werden. Italien hat einen Schuldenberg von rund 130 Prozent der Wirtschaftsleistung angehäuft. Die neue Regierung hält allerdings nichts vom Sparen, sondern will das über die Ankurbelung des Wirtschaftswachtsums erreichen.

Die politischen Mehrheitsverhältnisse in Italien lösen in Brüssel Besorgnis aus.

Neben den höheren Sozialausgaben und den Steuersenkungen hatten Mitte Mai Überlegungen der beiden Regierungsparteien für Aufregung gesorgt, die EZB um den Erlass von Schulden in Höhe von 250 Milliarden Euro zu bitten. Coeure zufolge erlauben es die europäischen Verträge nicht, dass die EZB einem Land Schulden erlässt, die es bei der Notenbank hat. "Zentralbanken können keine Staaten finanzieren". Auf lange Sicht schwäche sich allerdings die finanzpolitische Nachhaltigkeit wegen jüngster Politikmaßnahmen und widriger demografischer Trends ab, erklärte sie.

Während der chaotischen Regierungsverhandlungen zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega waren immer wieder Sorgen aufgekommen, die Koalition könnte einen Austritt aus dem Euro in Erwägung ziehen.

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