Chinesischer Konzern muss in USA Rekordstrafe zahlen Einigung im Streit um ZTE

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Der im Handelsstreit zwischen Peking und Washington zum Spielball gewordene chinesische Telecom-Konzern ZTE kann auf ein Ende der US-Sanktionen hoffen. Laut dem US-Handelsminister wolle man mit dem Abkommen, das für ZTE ganz bewusst sehr streng ausgefallen sei, auch andere Unternehmen abschrecken. Die US-Regierung habe mit dem Unternehmen eine Übereinkunft erzielt, sagte US Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag dem Nachrichtensender CNBC.

Visitors pass in front of the Chinese telecoms equipment group ZTE Corp booth at the Mobile World Congress in Barcelona, Spain, February 26, 2018. Im vergangenen Jahr zahlte ZTE mehr als 2,3 Milliarden US-Dollar an Lieferanten in den USA, darunter Qualcomm, Broadcom und Intel sowie die kleineren Hersteller von optischen Komponenten Acacia Communications und Oclaro, sagte ein leitender ZTE-Manager der Nachrichtenagentur Reuters. Insidern zufolge wird von ZTE zudem verlangt, für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anzustellen, das die internen Abläufe überwacht. Der soll wegen illegaler Geschäfte mit dem Iran und Nordkorea zur Rechenschaft gezogen werden. Zuvor hatten die USA entschieden, ZTE für sieben Jahre den Zugang zu US-Technologien zu verwehren. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliarden-Strafe vor.

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