Von der Leyen setzt auf Zukunft Syriens ohne Assad

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"Die Kanzlerin und der russische Präsident müssen sich darum bemühen, dass die einseitigen Sanktionen der USA nicht den Handel zwischen dem Iran und Europa, Russland und China zum Erliegen bringen", sagte Trittin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagausgabe).

Merkel dürfte über den Besuch nicht erfreut sein, sie selbst wird am Mittag mit Putin sprechen, auch die Lage in Syrien soll dabei Thema sein. "Merkel und Putin müssen einen Weg zum Erhalt des Iran-Abkommens finden", betonte Trittin. Zugleich will Moskau gegen Firmen in Russland vorgehen, die die US-Sanktionen einhalten.

Die deutsche Wirtschaft erhofft sich in Russland von dem Treffen Schützenhilfe der Kanzlerin.

Am heutigen Freitag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi eintreffen, um sich dort mit Präsident Wladimir Putin zu treffen. Die beiden Spitzenpolitiker wollen dabei unter anderem über internationale Krisen wie z.B. die Ukraine und Syrien sprechen, nachdem der russische Staatschef gestern erst mit Präsident Bashar al-Assad über die Lage in Syrien debattierte. Der Iran steht sowohl für Merkel als auch für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf der Tagesordnung, der nächste Woche mit Putin auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum auftreten wird.

Das deutsch-russische Verhältnis ist gespannt, seit Russland sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hat und Separatisten in der Ostukraine unterstützt. Auch die östlichen EU-Mitglieder kritisieren das Vorhaben.

Assads Besuch war vorab nicht bekannt gegeben worden. Vermeintlicher Grund für das Treffen: die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Regierungsarmee und die Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus. Dies eröffne neue Chancen für eine politische Beendigung des Krieges. Es sei nun auch umso wichtiger, dass ausländische Armeen Syrien verlassen würden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellte am Donnerstag noch einmal klar: "Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben".

Russland ist neben dem Iran die militärische Schutzmacht Assads und hat durch das Eingreifen vor zweieinhalb Jahren seinen Sturz verhindert.

Sie glaube auch nicht, dass Russland ihn auf Dauer stützen werde. Der international isolierte, syrische Staatschef hat schon mehrfach unangekündigt Russland besucht.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Putin war im Herbst 2017 einmal in Syrien.

Assad wiederum betonte, dass die syrische Regierung bereit sei, die politische Regulierung in Syrien umfassend zu beginnen. Russland hatte Ende Januar einen Syrien-Kongress in Sotschi abgehalten und dort den Vorschlag einer Verfassungsänderung gemacht.

Update, 22:57 Uhr: Menschenrechtler melden schwere Explosion in NordsyrienEine schwere Explosion hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten ein Gebiet im Norden Syriens erschüttert, in dem iranische Truppen stationiert sind. Es könne sich zum Beispiel um eine Explosion in einem Waffendepot oder um einen Luftangriff gehandelt ...

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