Netflix muss für deutsche Filmförderung zahlen

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Netflix ist vor dem Europäischen Gerichtshof mit einer Klage gegen die deutsche Filmförderung abgeblitzt. Der US-Konzern wollte erreichen, dass er von Zahlungen an die deutsche Filmförderung ausgenommen wird, weil sich sein Hauptsitz nicht in Deutschland befindet. Die Abgaben richten sich prozentual nach dem Umsatz des Konzerns in Deutschland - den Abgabebescheid kann Netflix vor deutschen Gerichten anfechten. Sie war 2014 beschlossen und 2016 von der EU-Kommission freigegeben worden. Bislang weigern sich auch andere Anbieter wie Microsoft und Apple, in die deutsche Filmförderung einzuzahlen. Im Gegenzug können auch Online-Videodienste Fördermittel erhalten. Die Richter sahen das offenkundig anders und wiesen alle von Netflix vorgebrachten Zulässigkeitskriterien für die Klage ab.

Der US-Videodienst argumentierte, die Neuordnung verstoße gegen den freien Dienstleistungsverkehr, die Niederlassungsfreiheit sowie die Beihilfe- und Steuerbestimmungen der EU. Sie argumentieren, der US-Dienst habe nicht dargelegt, dass er durch die Änderung wesentlich beeinträchtigt würde oder individuell betroffen sei.

Netflix hatte vorgetragen, der Dienst könne vor einem nationalen Gericht die Regelung nicht grundsätzlich als Verstoß gegen EU-Recht anfechten und war deshalb direkt nach Luxemburg gegangen. Zugleich wurde bekräftigt, dass das Herkunftsland-Prinzip gewahrt werden müsse, damit Unternehmen wie Netflix nicht unterschiedlichen Regeln in einzelnen europäischen Ländern unterworfen werden.

Der Dienst kündigte vor Kurzem mit "Die Welle" seine dritte in Deutschland produzierte Serie an, nach "Dark" und "Dogs of Berlin".

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