NRW-Agrarministerin Schulze Föcking (CDU) tritt zurück

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Schulze Föcking war in den vergangenen Wochen zunehmend unter Druck geraten, unter anderem durch heimlich von Tierschützern aufgenommene Videos verletzter Schweine im Mastbetrieb ihrer Familie. Später wurde bekannt, dass sich die Stabsstelle in ihrem Ministerium auch mit dem Betrieb ihrer Familie beschäftigte, wie der WDR aufdeckte.

Während im Düsseldorfer Landtag noch über ihren Fall beraten wurde, zog die nordrhein-westfälische Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt selbst einen Schlussstrich: Die CDU-Politikerin Christina Schulze Föcking legt ihr Amt nieder. Sie begründete ihren Schritt mit Aggressionen gegen ihre Person und ihre Familie.

Schulze Föcking erklärte, die Aggressivität der Angriffe habe sie in eine ständige Anspannung versetzt. Zur Begründung erklärte sie am Dienstag in Düsseldorf, sie stehe zwar zu allen getroffenen Entscheidungen. Jemand habe sich auf ihren heimischen Fernseher zugeschaltet und dort ein Schweinemastvideo abgespielt, lautete der Vorwurf Schulze Föckings. "Ich habe in meinem politischen Leben so persönliche Attacken, wie sie sie in den letzten Wochen erlebt hat, noch nie erlebt", sagte er. "Und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch". Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen aber eingestellt, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz sah. Deshalb: "großen Respekt vor der Entscheidung". Ende April bemängelten SPD und Grüne in NRW die Schließung einer Stabsstelle für Umweltkriminalität.

Schon wenige Tage nach Amtsantritt wurde Schulze Föcking mit Bildern von "Stern TV" konfrontiert, die Aktivisten in den Ställen des Familienbetriebs aufgenommen hatten. SPD und Grüne kündigten schließlich an, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, der mehrere Vorwürfe gegen die Ministerin aufklären sollte.

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