Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan bleibt großteils verboten

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"Der Senat hält es für zweifelhaft, dass der angegriffene Beitrag als Kunst im Sinne des Grundgesetzes einzustufen ist", erklärte das OLG. Es fehle an der nötigen "Schöpfungshöhe".

Zwar handele es sich bei dem umstrittenen Beitrag um Satire, Satirefreiheit sei aber nicht grenzenlos, hatte der Vorsitzende Richter Andreas Buske ausgeführt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte das Gedicht komplett verbieten lassen wollen. Mit Blick auf die von ihm geführte Regierung sei Kritik - auch massive Kritik - zulässig und diese müsse sich Erdogan auch gefallen lassen. Die Revision wurde nicht zugelassen, wogegen aber Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt werden kann.

Bestimmte Passagen des Gedichts blieben untersagt, da sie schwere Herabsetzungen mit Bezügen zum Intimen und Sexuellen beinhalten, für die es in der Person und dem Verhalten des Klägers keinerlei tatsächliche Anknüpfungspunkte gebe.

Februar 2017 hatte das Landgericht Hamburg entschieden, dass weite Teile des Schmähgedichts von Böhmermann verboten werden und nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Er müsse die strittigen Passagen nicht hinnehmen, weil sie sein allgemeines Persönlichkeitsrecht im Kernbereich berührten. "Wir gehen durch alle Instanzen", hatte Böhmermanns Rechtsvertretung Christian Schertz bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende Februar angekündigt. Die Berufung Erdogans, der ein vollständiges Verbot des Gedichts gefordert hatte, wurde abgelehnt.

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt unter anderem mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht. Scheitert Böhmermann erneut, will er den juristischen Streit notfalls vor das Bundesverfassungsgericht bringen.

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