ORF blitzt bei Medienbehörde ab — Kein YouTube

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Sowohl mit seinen Plänen für einen YouTube-Channel als auch mit dem Vorhaben, aus Flimmit einen öffentlich-rechtlichen Bezahl-Streaming-Dienst zu machen, blitzte er bei der KommAustria ab. Laut KommAustria ist es dem ORF nicht untersagt im Rahmen seines öffentlich-rechtlichen Angebotes auch einen "Bezahldienst" anzubieten, jedoch sei ein Nachweis über die wirtschaftliche Tragbarkeit des neuen Angebotes nicht erbracht worden und der Genehmigungsantrag somit abzuweisen.

Was stört die Behörde an den beiden ORF-Projekten?

Auf dem YouTube-Kanal sollten dabei unter anderem Sendungen angeboten werden, die aufgrund gesetzlicher Beschränkungen derzeit auf der ORF-eigenen Online-Videoplattform ORF TVthek nicht länger als sieben Tage bereitgestellt werden können. Außerdem kam die Medienbehörde zu dem Schluss, dass ein eigener YouTube-Kanal die bereits bestehende TVthek schwächen würde.

In ihrer abweisenden Entscheidung spricht die KommAustria im Sinne einer wünschenswerten Auffindbarkeit öffentlich-rechtlicher Inhalte, auch aus demokratiepolitischen Erwägungen, grundsätzlich der Präsenz des ORF in Sozialen Medien, einschließlich YouTube, einen wirksamen Beitrag zur Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages nicht ab.

Auch ein Konzept zur künftigen Neugestaltung der Plattform "Flimmit" wurde abgewiesen. Die Behörde stellt deshalb fest, dass eine exklusive Kooperation des ORF mit YouTube andere, vergleichbare Unternehmen diskriminieren würde und damit dem ORF-Gesetz widerspräche. Laut KommAustria wäre es durchaus denkbar, eine Ausweitung der generell auf sieben Tage beschränkten Bereitstellungsdauer von Sendungen auf der ORF TVthek im Zuge einer Auftragsvorprüfung vorzunehmen. Die Entscheidung der Behörde nehme man zur Kenntnis und schaue sich den Bescheid genau an. Finanziert werden sollte dieses Angebot u. a. aus Gebühren für Abos und Einzelabrufe sowie aus dem Programmentgelt.

Aufgrund der "unklaren Angaben, der Abhängigkeit von äußeren Faktoren (Abgeltung an Produzenten, Akzeptanz der Nutzer) und des hohen Anteils an variablen Kosten" sieht die Medienbehörde bei der Gebührenfinanzierung von Flimmit "ein hohes wirtschaftliches Risiko". Und das verstoße gegen das ORF-Gesetz, so ein Haupt-Ablehnungsgrund der KommAustria.

Diese Behördenentscheidung findet der ORF "bedauerlich auch für den Medienstandort Österreich", denn der wäre durch "die beantragte Weiterentwicklung von Flimmit" gestärkt worden, heißt es in der Stellungnahme. Die Ausführungen der Behörde werde man "genau analysieren und anschließend die weitere Vorgangsweise festlegen". Nun hat die KommAustria dem ORF aber gleich doppelt einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Erfreut zeigte sich der Verband der österreichischen Privatsender (VÖP), der beide ORF-Anträge scharf kritisiert hatte. "Beides hätte den ORF einen weiteren Schritt in Richtung Kommerz und weg vom Public-Value-Ziel geführt". In Hinblick auf die Medienenquete der Regierung im Juni forderte sie zudem eine klarere Definition der "Grenzen für den ORF".

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