ROUNDUP: Habeck fordert von Umweltministerin Unterstützung für Plastiksteuer

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Im Kampf gegen Plastikmüll hat sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze gegen eine neue Steuer gewandt. "Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Schulze sagte dem RND: "Wir brauchen in Deutschland einen Bewusstseinswandel, einen kritischeren Umgang mit Plastikverpackungen". Dies wünsche sie sich für mehr Bereiche.

Diese Absage der Ministerin an die Steuer hat Habeck nun scharf kritisiert. Alle lamentierten, dass Plastik das Megaproblem des Jahrhunderts sei; sobald es konkret werde, schlügen sie sich aber in die Büsche, sagte Habeck. Außerdem sprach sich der Grünen-Chef demnach erneut gegen steuerliche Begünstigungen für den Einsatz von Plastik in der Industrie aus.

Der Grünen-Chef rief die Bundesumweltministerin zur Unterstützung der von der EU vorgeschlagenen Steuer auf Einwegprodukte wie Plastikbesteck und Strohhalme auf. Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet werde, dürfe gegenüber Öl für Kraftstoffe nicht steuerlich bevorzugt werden. Darüber hinaus seien die Hersteller aufgefordert, besser recycelbare, sortenreinere Kunststoffe zu produzieren. Auch Habeck hatte schon zuvor dafür plädiert, Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer zu machen.

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