Fünf Sterne und Lega wollen Regierung bis Sonntag

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In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechtsextreme Lega nach eigenen Angaben große Fortschritte bei den Bemühungen zur Bildung einer Regierung gemacht.

Ein wesentlicher Knackpunkt in den Verhandlungen ist die Personalie des künftigen Ministerpräsidenten.

M5S-Chef Di Maio hatte zunächst versucht, mit der Lega eine Regierung zu bilden, konnte sich jedoch mit Salvini nicht auf die Rolle des Lega-Bündnispartners Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einigen.

Eine Möglichkeit sei, eine dritte Person mit hohem Ansehen auszuwählen, die das Vertrauen sowohl der italienischen Bürger als auch der internationalen Partner genieße, sagte Vincenzo Spadafora, ein Vertrauter des Fünf-Sterne-Chefs Luigi Di Maio, dem "Corriere della Sera" heute. Di Maio hatte eine Regierungsbeteiligung der Forza Italia kategorisch abgelehnt.

Wer neuer Regierungschef werden soll, bleibt auch nach Berlusconis Rückzug unklar. Eine Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega dürfte jedoch Investoren sowie die Europäische Union alarmieren, denn beide eint ihre Ablehnung der EU-Haushaltsregeln. Ein Vertreter der 5 Sterne betonte, dass die Regierung eine vernünftige und berechenbare Haushaltspolitik verfolgen werde. Außerdem soll dafür gesorgt werden, dass weniger Migranten in Italien ankommen und mehr abgeschoben werden. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega lehnten den Vorschlag ab. Als stärkstes Parteienbündnis war mit 37 Prozent ein Mitte-Rechts-Bündnis, zu dem neben der Lega (ehemals Lega Nord) auch die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi gehörte, aus der Wahl hervorgegangen. Die Wendung kam, nachdem Staatspräsident Mattarella die bisherige Regierungsfindung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt und eine Übergangsregierung bis zur Neuwahl vorgeschlagen hatte.

Seit der Parlamentswahl am 4. März steht Italien politisch still. Beiden reichten allerdings jeweils die Stimmen zum allein Regieren nicht aus.

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