Bundeswehr: Nahles gegen Von der Leyen

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SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Haushaltspläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen die Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigt. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf viele unbesetzte Stellen in der Truppe und Defizite in deren Ausrüstung hingewiesen.

"Bestmögliche Ausrüstung heißt aber nicht höchstmögliche Aufrüstung", sagte Nahles. Für die SPD bleibe es dabei, dass sie bei "einer Aufrüstungsspirale" nicht mitmachen werde.

Das Kabinett hatte am Mittwoch neben dem Haushalt für das laufende Jahr auch Eckwerte für den Bundeshaushalt 2019 und den Finanzplan bis 2022 beschlossen. Allerdings protestierten von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), die beide mehr Geld für ihre Etats in den nächsten Jahren fordern. Diese müssten aber beseitigt werden, bevor neue Milliarden in den Wehretat fließen könnten, sagte Kahrs der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstag). Zu Beginn der Legislaturperiode hatte der Sozialdemokrat Scholz das zuvor von der Union geführte Finanzressort übernommen. Von der Leyen habe wiederholt fast eine Milliarde Euro pro Jahr nicht ausgeben können, die ihr eigentlich zur Verfügung gestanden habe. An Geld sei bislang "noch kein sinnvolles Rüstungsprojekt" gescheitert. Seit 2005 stellt die CDU/CSU die Minister. "Dann fliegen die Flugzeuge nicht, die Panzer fahren nicht und die Schiffe fahren nicht".

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