Trump relativiert Angriffspläne auf Syrien

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Washington/Berlin Donald Trump sorgt mit seinen Tweets häufig für Diskussionen.

Die Androhung eines Militärschlags über den Kurznachrichtendienst ist höchst ungewöhnlich. Trump feuerte seinen Außenminister Rex Tillerson inmitten diplomatischer Bemühungen in der Nordkorea-Krise, er zettelte einen Handelskonflikt mit China an, er schickte die Nationalgarde an die Grenze zu Mexiko. "Mach dich bereit Russland", twitterte er weiter, "denn sie werden kommen, hübsch und neu und intelligent!'".

"Russland hat geschworen, alle Raketen abzuschiessen, die auf Syrien abgefeuert werden". Danach fühlte sich Trump zum rhetorischen Gegenangriff gegen die Schutzmacht des Diktators genötigt. Moskau ist im Bürgerkrieg ein enger Verbündeter der syrischen Regierung. Für Burns ein schwerer Fehler: "Das ist kein Videospiel". Die Amerikaner werfen Syrien vor, am vergangenen Wochenende einen Giftgasangriff in der Stadt Duma in der Region Ost-Ghuta vorgenommen zu haben und sehen damit eine rote Line überschritten. Bei dem Einsatz sollen mehr als 150 Menschen getötet und rund 1000 verletzt worden sein. Zuvor hatte der sogenannte Joint Investigative Mechanism (JIM), ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der OPCW, geprüft, wer in Syrien Chemiewaffen eingesetzt haben könnte. Dies spreche ebenfalls für einen großflächigen Angriff auf syrische Flughäfen.

Die syrische Armee und ihre Verbündeten im Land wurden schon in der Nacht zum Dienstag in volle Alarmbereitschaft versetzt.

Am Dienstag scheiterten im UN-Sicherheitsrat gleich drei Syrien-Resolutionen. Denn von dort könnte der Giftgasangriff auf die Stadt Duma lanciert worden sein. Sogar der Persische Golf ist aktuell frei von US-Trägern, jenem größten militärischen Machtprojektionsmittel der Vereinigten Staaten. Experten schätzen, dass die russische Militärpräsenz in der Region zwar in der Lage ist, begrenzten amerikanischen Raketenbeschuss abzuwehren. Denkbar sei, dass mehr als ein Ziel angegriffen werde und die Operation mehrere Tage dauere. Die US-Marine verfügt im östlichen Mittelmeer nur über zwei Zerstörer ("Donald Cook" und "Laboon") und ein Mehrzweck-Atom-U-Boot der "Ohio"-Klasse". "Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen". In der Sache überraschend kam sie nicht. In einer Rede vor Industriearbeitern im Bundesstaat Ohio Ende März hatte der Präsident noch vom Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien gesprochen.

Ein überzeugenderes Argument besteht vielleicht darin, dass die USA nicht Milliarden Dollar in die Zerstörung eines terroristischen Netzwerks [des Islamischen Staats] gesteckt haben, um dadurch einen genozidalen Diktator zu begünstigen, der es dieser Organisation überhaupt erst ermöglichte, zu wachsen und ein Drittel seines Landes zu erobern. Das russische Außenministerium rief sogleich zur Besonnenheit auf. Präsident Putin sagte, er hoffe, dass sich der gesunde Menschenverstand durchsetze.

Damit gibt sie die russische Regierungslinie in Bezug auf Syrien und Assad wieder.

Macron hatte am Donnerstag in einem TV-Interview gesagt, Frankreich habe den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. Diese Indizien bildeten ab sofort die Grundlage für "die weiteren Bewertungen", sagte Merkel nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Bisher hatte die Kanzlerin auf eine Schuldzuweisung verzichtet. Die USA werden alles daransetzen, die absehbaren Spannungen mit Russland auf ein Minimum zu begrenzen. Die Debatte, ob es 100-prozentige Beweise für die Chemiewaffen-Attacke der Syrer gebe, bezeichnete der frühere US-Diplomat als "eine sehr deutsche Frage". Russland schickt deshalb Kampfflugzeuge, um seinen Partner zu unterstützen.

SYRIEN ⋅ US-Präsident Trump hat als Vergeltung für den mutmasslichen Giftgaseinsatz in Duma am Mittwoch in aller Deutlichkeit einen Raketenangriff auf Syrien angekündigt. Und das befindet sich zurzeit im Osterurlaub. Das bedeutet, dass es nicht wirklich Einrichtungen gibt, die bombardiert werden können.

Doch Trumps Ankündigung eines Angriffs auf Syrien ist weiter in der Welt - trotz seines vorsichtigen Zurückruderns am Donnerstag.

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