Merkel wieder zur Kanzlerin gewählt

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Im Bundestag hat am Morgen die Wahl der Bundeskanzlerin begonnen.

Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble kündigte am Mittwoch im Plenum die Auszählung der Stimmen an.

CDU-Chefin Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die Sitzung, in der Merkel mit den Stimmen von Union und SPD für eine vierte Amtszeit bestätigt werden dürfte, beginnt um 09.00 Uhr.

CDU/CSU und SPD haben zusammen 44 Stimmen mehr, als die Kanzlermehrheit erfordert. Die 63-Jährige erhielt im Bundestag 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Um 11 Uhr soll Merkel im Schloss Bellevue durch Bundespräsident Steinmeier ernannt werden, um 12 Uhr legt sie im Bundestag ihren Amtseid ab. Dann geht es zurück in den Bundestag, gegen 12 Uhr wird sie vor den 709 Mitgliedern und den Vertretern des Bundesrates von Bundestagspräsident Schäuble vereidigt werden.

Mit der Wiederwahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin wird die SPD die politische Widersacherin im Bundestag öfter zur Kanzlerin gewählt haben als die eigene Parteiikone Willy Brandt zum Kanzler. Er werde das Ergebnis unverzüglich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mitteilen.

Um gewählt zu werden, brauchte Merkel die sogenannte Kanzlermehrheit: Sie muss also im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder auf sich vereinigen, nicht nur der anwesenden Parlamentarier. Für 17.00 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen. Die SPD wähle die Kanzlerin "nicht euphorisch, aber es gehört dazu, dass wir das machen".

Merkel (CDU) will nach ihrererwarteten Wiederwahl bereits kommende Woche eine Regierungserklärung zur neuen Großen Koalition abgeben.

Anschliessend werden auch Merkels Minister ernannt und vereidigt. Die Union stelle Machterhalt über Inhalte - und die SPD habe sich zu 70 Prozent bei den Inhalten durchgesetzt, sagte Lindner der "Rheinischen Post" (Mittwoch) und fragte: "Welchen Grund sollte es geben, diese Koalition vorzeitig platzen zu lassen?" Seit der Bundestagswahl vom 24. September ist fast ein halbes Jahr vergangen.

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