Knappe Mehrheit für Angela Merkel

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Wer die Abweichler sind, ist geheim.

Sechs Monate nach der Bundestagswahl haben die Abgeordneten die CDU-Vorsitzende Angela Merkel als deutsche Kanzlerin wiedergewählt. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist zum vierten Mal gewählt worden. Die 63-jährige Merkel hatte zuvor im Bundestag in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen erhalten - nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355 Stimmen. Die Fraktionen von Union und SPD verfügen im Bundestag über 399 Sitze, insgesamt hat der Bundestag 709 Abgeordnete. Die große Koalition von 2013 stimmte also geschlossener für Merkel als ihre Vorgängerin von 2005. "Gewählt ist gewählt", sagte dagegen der künftige CDU-Verkehrsminister Andreas Scheuer nach der Abstimmung und verwies auf die langwierige Regierungsbildung.

Nach der Verkündigung des Ergebnisses durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagte Merkel: "Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an". Mit dem Erreichen der Kanzlermehrheit im Bundestag stand fest, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Merkel erneut zur Kanzlerin ernennen würde.

Auch 2005, 2009 und 2013 hatten nicht alle Parlamentarier der Koalitionsfraktionen für sie gestimmt. "Wir haben einen guten Koalitionsvertrag verhandelt und die SPD-Mitglieder haben mit einer klaren Mehrheit gesagt, dass wir in diese Regierung gehen". SPD-Vize Manuela Schwesig schrieb auf Twitter: "Herzlichen Glückwunsch und auf gute Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes!"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte, es sei "müßig zu spekulieren", wer bei Union oder SPD Merkel nicht gewählt habe. Dann fährt sie zurück in den Bundestag, wo sie am Mittag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt werden soll. Nach der für 9.00 Uhr vorgesehenen Wahl soll sich die Kanzlerin gegen 11.00 Uhr im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde abholen. Während die Kanzlerin in den Wagen stieg, der sie zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bringen sollte, stellten Sicherheitskräfte den Mann ruhig, in dem sie ihn auf den Boden drückten. Danach sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden. Bundespräsident Steinmeier will dabei eine Rede halten. Für 17.00 Uhr ist dann die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung vorgesehen.

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