US-Raketenabwehr soll gegen Putins neue Waffen chancenlos sein

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Zudem kündigt er die Entwicklung neuer Atomwaffen an.

Gut zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Russland hat Staatschef Wladimir Putin einen verstärkten Kampf gegen die Armut in der Bevölkerung angekündigt. Dass er in gut zwei Wochen zum vierten Mal zum Präsidenten gewählt wird, daran zweifelt niemand. Russland sei trotz aller Probleme die grösste Atommacht der Welt geblieben, sagte er. Keine dieser Waffen sei mit herkömmlichen Mitteln abzufangen, sagte der Kremlchef in Moskau. Renten sollten regelmäßig über die Inflation hinaus erhöht werden. Außerdem könne die Unterwasser-Drohne einen nuklearen Sprengkopf tragen und sowohl Flugzeugträger als auch Objekte und Einrichtungen in Künstennähe treffen.

"Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen", sagte Putin. Dort konnten drei grosse Video-Leinwände aufgestellt werden, auf denen Schaubilder, vor allem aber Videos der neuen Militärtechnik gezeigt wurden. Nawalny ruft deshalb zu einem Boykott der Abstimmung auf und organisiert landesweit Demonstrationen gegen die Staatsspitze. Von Julian Hans mehr. Und es ist diesmal weit mehr als eine Rede an die russische Nation, der eh schon klar ist, wen sie wählen wird.

Ferner kündigte der russische Präsident eine Aufrüstung seiner Militärpräsenz am Nordpol an, um seine Interessen in der Region zu schützen.

Wladimir Putin wandte sich direkt an seine außenpolitischen Feinde: "All das, mit dem Sie versucht haben, zu stören, zu verhindern, ist gescheitert, Russland hat sich nicht aufhalten lassen". Er war seit 2000 entweder Präsident oder Ministerpräsident. Seit 2012 hat er wieder das Amt des Präsidenten inne. Doch wegen des Wahlkampfs, in 17 Tagen finden in Russland Präsidentschaftswahlen statt, hatte er sie verschoben. Russland ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Sein Land sei angesichts der Aufrüstung der USA gezwungen zu handeln, erklärte er weiter.

Am Ende von Putins Rede ertönte die russische Hymne.

Putins Zustimmungswerte in Umfragen liegen bei mehr als 80 Prozent. Und Industrieminister Denis Manturow verwies darauf, die von Putin vorgestellten Waffensysteme seien bereits im Militärprogramm für die Zeit bis 2027 enthalten, das im vergangenen Jahr verabschiedet worden war.

Das russische Staatsfernsehen zeigt seit einigen Jahren ebenfalls regelmässig Animationen von Superwaffen. Mit Blick auf die Geldpolitik sagte Putin, es gebe in Russland Raum für Zinssenkungen. Derzeit seien 20 Millionen Menschen im Land arm. Er wolle die "inakzeptable" Armutsquote während der kommenden sechs Jahre "mindestens halbieren", sagte Putin am Donnerstag bei seiner Rede zur Lage der Nation vor dem Parlament. "Wir müssen ein Land sein, das offen ist für die Welt, für neue Ideen und Initiativen".

Eine Ankündigung, die im Gegensatz zu vielen Schritten der vergangenen Jahre steht, durch die Freiheiten und demokratische Grundrechte in Russland eingeschränkt wurden.

Für die Vorstellung von Russlands neuen Waffen hätte die Bühne kaum größer sein können. Bereits in den ersten Jahren seiner Regierung hatte der Präsident wichtige kremlkritische Medien unter staatliche Kontrolle gebracht.

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