Was darf Amazon und was nicht?

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KarlsruheDer Internet-Handelsriese Amazon hat sich in zwei markenrechtlichen Auseinandersetzungen vor dem Bundesgerichtshof weitgehend durchgesetzt. Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, könnte das Auswirkungen für alle Shop-Betreiber haben - nicht nur für Amazon.

Im ersten Fall hat die Herstellerin wasserdichter Taschen und Transportbehälter geklagt. Es geht dabei um die Produktsuche mithilfe eines Markennamens: Gibt man auf der Marktplatzseite des Internetportals eine konkrete Marke ein, dann zeigt die Trefferliste auch Konkurrenzprodukte an. Denn das Unternehmen bietet seine Produkte gar nicht über Amazon an, sondern nur über ausgewählte Vertriebspartner. Nach Überzeugung des Unternehmens sucht ein Kunde, der Ortlieb eingibt, gezielt nach dieser Marke. Und diese Begriffe stammten von Amazon und nicht etwa von den Warenanbietern oder Nutzern. Der Bundesgerichtshof hat die Revision zugelassen und wird am Donnerstag die Entscheidung auf Rechtsfehler überprüfen. Ob Gofit überhaupt ein Firmenkennzeichen nach dem Markenrecht sei, müsse daher nicht entschieden werden.

Denn gibt man über die Suchmaske bei Amazon "goFit", "gofit", gof" oder "gofi ein, schlägt die Autovervollständigen-Funktion von Amazon dem Nutzer "gofit matte" vor. Angezeigt werden aber ausschließlich ähnliche Produkte anderer Konkurrenten - nicht aber die Matte von GoFit, weil weder das Unternehmen noch Drittanbieter mit dem Produkt bei Online-Gigant Amazon vertreten sind. GoFit will erreichen, das sein Markenname in der Suchfunktion nicht erscheint.

Ortlieb war in den Vorinstanzen erfolgreich, goFit erlitt vor dem Oberlandesgericht Köln eine Niederlage.

Ein Amazon-Sprecher teilte mit, dass man laufende Verfahren nicht kommentieren wolle.

Nach Überzeugung des goFit-Rechtsanwalts Arthur Waldenberger benutzt Amazon den Markennamen, um alternative Produkte zu bewerben.

"Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, muss Amazon die mögliche Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzung zukünftig vermeiden", erklärt der Kölner Medienrechtanwalt Christian Solmecke. Eine Möglichkeit wäre dann, dass Amazon tatsächlich seinen Algorithmus umprogrammiert.

Sie wollen nicht, dass ihre Produkte über die Plattform vertrieben werden und sie wollen auch nicht, dass die Suche nach ihren Produkten zu Alternativangeboten führt.

Suchen Verbraucher auf der Online-Plattform des Handelsriesen Amazon nach einem bestimmten Produkt, darf Amazon ihnen auf der Trefferliste zusätzliche ähnliche Produkte anderer Hersteller anzeigen.

Der Anwalt vermutet, dass in beiden Fällen eine Markenrechtsverletzung vorliegt.

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