FPÖ-Historikerkommission: "Die Zukunft gestalten, aus der Vergangenheit lernen"

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Da verkündete sie, wen sie an die Spitze ihrer Historikerkommission berufen würde, um die Verstrickung der FPÖ mit extremistischen Burschenschaften zu durchleuchten - eine Aufgabe, die der Kabarettist Florian Scheuba jetzt so auf den Punkt brachte: "Als wollte man in einem Heuhaufen das Heu suchen".

Die Historikergruppe, die aller Voraussicht nach vom Wiener Historiker Lothar Höbelt geleitet werden soll, wird sich parallel dazu mit der Parteigeschichte der FPÖ auseinandersetzen. Nun gab die Partei erneut eine Erklärung ab, in der sie sich zu Demokratie, Parlamentarismus und Rechtsstaat bekennt.

Kritik an den FPÖ-Kritikern durfte bei der Pressekonferenz freilich nicht fehlen. "Ähnlich wie es die SPÖ und die ÖVP gemacht haben - etwa mit CV und MKV - soll auch die FPÖ ihre Vergangenheit und allfällige dunkle Flecken darin historisch beleuchten", sagt Vilimsky.

Am Ende werde eine "Gesamt-Erklärung" der FPÖ stehen. Das obliege weiterhin dem FPÖ-Schiedsgericht. Deutschnationale Burschenschafter machen einen wesentlichen Bestandteil der FPÖ-Abgeordneten aus. Diese könnten nicht untersucht werden - weil das private Vereine seien, antwortet Rosenkranz.

FPÖ-Historikerkommission Strache: DÖW kann auch mitarbeiten FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache kann sich für die Historikerkommission, welche die Vergangenheit des Dritten Lagers aufarbeiten soll, auch kritische Experten von außen vorstellen. Kein Aspekt dürfe ausgespart werden, sagt er, auch nicht Verbindungen der FPÖ zu geflüchteten Kriegsverbrechern in Südamerika oder Verstrickungen in den Terrorismus in Südtirol. Vor dem Endbericht soll auch das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) zu einem Hearing geladen werden, das sich lange mit rechtsextremen Umtrieben in der Zweiten Republik befasst hat.

Über die Besetzung und den genauen Auftrag der Historikerkommission wird Montagabend bei einem Vorstand in Wien entschieden. Und auch anderweitig zugange sein: "Empfehlungen" soll es von ihr fortan für Mandatare und Funktionäre geben - etwa jene, aus einem Verein oder einer Verbindung auszutreten, um die FPÖ nicht mit Verfehlungen zu belasten. Gegenüber ORF.at sagten die Forscher vor wenigen Tagen, dass sie von der FPÖ bisher nicht gefragt wurden.

Akut war der Erklärungsbedarf zuletzt angesichts des Skandals um ein Liederbuch mit Nazi-Texten der schlagenden Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt geworden.

Die Kommission wird in Folge des Liederbuchskandals um den ehemaligen FPÖ-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niederösterreich Udo Landbauer einberufen.

Strache traf am Weg zum Vorstand in einem Wiener Hotel zufällig den umstrittenen israelischen Parlamentarier Yehuda Glick, der morgen, Dienstag, von Vizekanzler Strache und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) empfangen wird. Landbauer bestritt, die Lieder gekannt zu haben, trat aber von allen politischen Ämtern zurück.

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