SPD-Spitze: Nahles soll Parteichefin sein

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An diesem Dienstag will das Präsidium über das weitere Vorgehen beraten. Nach seinem Kurswechsel und der missglückten Rochade fuhren die Narren Martin Schulz, der sich durch den Fleischwolf dreht, durch die Straßen.

"Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine erneute Große Koalition bringt, werden wir über das Regierungspersonal sprechen", sagte Schwesig der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Es kann nicht sein, dass man sich austauscht unter vier oder sechs oder acht Augen und sagt: Wer macht was, sondern es muss ein geordnetes Verfahren geben", sagt die Parteilinke Hilde Mattheis. Lange würde damit Fraktionschefin Andrea Nahles herausfordern, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte. Das erfuhr die dpa aus Teilnehmerkreisen. So will die SPD-Spitze verhindern, dass das Mitgliedervotum von Personaldebatten überlagert wird. Nahles könnte zunächst kommissarisch die Parteiführung übernehmen. Dagegen gab es aber rechtliche und politische Einwände. Sie habe eine große Verantwortung für das Land, jetzt für die Mitarbeit in der Regierung zu werben, sagte Nahles.

Vielen Genossen stieß nach den zahlreichen Volten der jüngsten Zeit vor allem das Prozedere beim Machtwechsel an der Parteispitze auf, weniger die Personalie Nahles als solche. "Aber wenn das einen Nutzen hat, dann hoffentlich den, dass alle sich zusammenreißen und sagen, jetzt geht es um die Inhalte".

Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Nach Medienberichten werden ihm nur noch geringe Chancen eingeräumt.

Parteikollege und Vorsitzender der SPD Braunschweig, Christos Pantazis, teilte den Brief via Twitter.

Auf grossen Druck hin erklärte Schulz aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Doch dort wurde auch einmal mehr überdeutlich: Der Widerwillen dagegen, die CDU-Chefin Angela Merkel noch einmal zur Kanzlerin zu wählen, ist in der SPD stark ausgeprägt. "Das ist normales Vereinsrecht". Auch die Berliner SPD ist gegen den Schritt. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union aus CDU und CSU - entgegen vorherigen Aussagen - angekündigt, er wolle Aussenminister in einer Grossen Koalition werden und den Parteivorsitz abgeben. Nach innerparteilicher Kritik verzichtete er auf das Außenamt, das derzeit von dem früheren SPD-Chef Sigmar Gabriel geführt wird. Völlig unterschätzt wurde dabei die Wirkung nach innen und außen. Außerdem: Sollten die Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, kann auch Nahles sich schon wieder verabschieden.

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