Im Schnitt vier antisemitische Straftaten am Tag

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Berlin (ots) - Antisemitische Kriminalität lässt in Deutschland nicht nach. Die Polizei registrierte nach Informationen des "Tagesspiegel" (Montag) 2017 im Tagesdurchschnitt vier Straftaten von Judenhassern. Das sei ungefähr so viel wie 2016. Unter den antisemitischen Delikten seien 32 Gewalttaten, 160 Sachbeschädigungen und 898 Fälle von Volksverhetzung gewesen.

Bei 1377 aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten Tätern aus, wie die Bundesregierung auf Fragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mitteilte. "Der Bundestag hat deshalb im Januar 2018 verlangt, antisemitische Straftaten im Verfassungsschutzbericht gesondert auszuweisen". Die Zahl werde aber vermutlich noch steigen, da nicht alle Angaben aus den Ländern endgültig erfasst seien. Weitere 25 Delikte seien von "religiös motivierten" Antisemiten verübt worden, meist muslimischen Fanatikern ausländischer sowie deutscher Herkunft.

Bei 1377 der antisemitischen Straftaten gehe die Polizei von rechtsextrem "oder zumindest diffus rechts motivierten" Tätern aus, 33 Straftaten würden nicht-islamistischen ausländischen Judenfeinden zugeschrieben, hieß es. Bei 17 Taten war es der Polizei trotz erkennbarem Judenhass nicht möglich, ein politisches Milieu zu ermitteln. Nur ein einziges Delikt, ein Fall von Volksverhetzung, war nach Erkenntnissen der Polizei links motiviert. Da viele Betroffene sich scheuten, judenfeindliche Straftaten anzuzeigen, "dürfte die Dunkelziffer noch beträchtlich höher sein", sagte sie der Zeitung. Ein umfassendes und langfristiges gesellschaftliches Vorgehen gegen jedweden Antisemitismus sei unerlässlich.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, erklärte dazu: "Die Erfassung antisemitischer Straftaten durch unsere Sicherheitsbehörden muss verbessert werden".

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