Bundeswehr-Einsätze im Irak sollen sich ändern

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Nach dem Niedergang der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kündigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine neue Aufgabe für die Bundeswehr im Irak an. "Ein zukünftiges, ausbalanciertes Engagement der Bundeswehr muss sich an den Bedarfen des gesamten Irak ausrichten", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Gesprächen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi und anderen Regierungsvertretern am Samstag in Bagdad. Sie traf dort mit dem irakischen Präsidenten Fuad Massum zusammen. "Alle meine Gesprächspartner betonen immer wieder wie sehr sie sich ein Engagement Deutschlands an seiner Seite wünschen", sagte von der Leyen. "Dies ist eine Phase des Übergangs für den Irak". Eine Arbeitsgruppe soll die Details klären. In Zukunft soll die Bundeswehr auch in Bagdad eingesetzt werden.

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf darauf verständigt, den Einsatz zur Peschmerga-Ausbildung in seiner jetzigen Form auslaufen zu lassen. So seien künftig deutscher Rat und Expertise gefragt, etwa bei der Neuaufstellung der irakischen Streitkräfte.

Truppe soll neue Aufgaben erhalten

Die Mandate der Bundeswehr für den Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak laufen nur noch wenige Wochen. Zugleich soll der Anti-Daesh-Einsatz verändert und in eine Mission zur langfristigen Stabilisierung des Irak umgebaut werden. Bisher bilden rund 150 deutsche Soldaten im Nordirak kurdische Soldaten aus. Die Islamisten sind in der Fläche zwar geschlagen, verüben aber in einer Art Guerilla-Taktik weiterhin Anschläge.

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