Zu hoher Gewinn: PostAuto AG muss Subventionen zurückzahlen

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Die PostAuto AG hat Subventionen für gewinnbringende Linien erhalten.

Das Transportunternehmen hat deshalb jahrelang zu hohe Subventionen kassiert. Betroffen sind der Bund und die Kantone als Besteller des Regionalen Personenverkehrs. Sie fordern nun 78,3 Millionen Franken zurück.

Die Postauto Schweiz AG will zahlen - und zieht personelle Konsequenzen.

Die PostAuto Schweiz AG ist das führende Busunternehmen im RPV in der Schweiz.

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat im Rahmen einer Revision zu den Leistungsverrechnungen bei der Postauto Schweiz AG Hinweise auf eine nicht gesetzeskonforme Buchungspraxis identifiziert. Sein Amt hatte die Unregelmässigkeiten in der Buchhaltung des Transportunternehmens entdeckt und in akribischer Kleinarbeit offengelegt.

"Ich bin zutiefst enttäuscht, wozu falsches Gewinndenken bei der PostAuto Schweiz AG geführt hat", erklärte Peter Füglistaler, Direktor des BAV, vor Journalisten. Dabei ist die Revision des BAV auf Verbuchungen gestossen, mit denen Kosten und Erträge aus dem abgeltungsberechtigten Regionalverkehr rechtswidrig in andere Bereiche umgebucht wurden. Die Aufwendungen von Bund und Kantonen für den RPV betragen gesamthaft rund zwei Milliarden Franken pro Jahr. Dies geht aus dem Revisionsbericht hervor. Diese Verbuchungen betreffen die internen Kosten- und Leistungsrechnungen der Jahre 2007 bis 2015. Das anerkennt auch die Konzernleitung der Post an. Das BAV ist überzeugt, dass das 2016 geänderte Rechnungslegungsmodell ebenfalls zu überhöhten Zahlungen geführt hat. Die Rede ist von 30 Millionen Franken. Die Höhe dieser Beträge kann erst nach abschliessender Klärung des neuen Rechnungsmodells bestimmt werden. Das angewendete Leistungsverrechnungsmodell wird derzeit überprüft.

Ebenfalls noch geklärt werden müssen die Rückzahlungsmodalitäten, so der BAV-Direktor.

Die Post habe im November 2017 eine unabhängige Untersuchung zu den fehlbaren Umbuchungen eingeleitet. Diese könnte die Grundlage bilden für eine allfällige strafrechtliche Aufarbeitung der Vorgänge. Sein Abgang wird nun vorgezogen. Die interimistische Leitung der PostAuto AG übernimmt ab sofort Thomas Baur. Die Post werde die unrechtmässigen Abgeltungen vollumfänglich zurückzahlen, versicherte Ruoff.

Seit 2016 wendet PostAuto Schweiz AG ein neues Rechnungsmodell an.

"Die Vorwürfe wiegen schwer", sagte Susanne Ruoff, Konzernleiterin der Post, am Dienstag vor den Medien: "Ich bedaure, dass es zu dieser langjährigen, nicht gesetzeskonformen Verrechnung von Leistungen kam".

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