Gedeon darf in der AfD bleiben

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Nach Gedeons freiwilligem Rückzug aus der AfD-Fraktion im Landtag rauften sich die beiden Gruppen wieder zusammen.

Das Internationale Auschwitz Komitee kritisierte die Entscheidung der AfD in einer Stellungnahme.

Stuttgart tja Der umstrittene Singener Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon bleibt Mitglied der AfD. "„Da uns aktuell keine neuen Erkenntnisse und keine neue Beweislage vorliegen, die es rechtfertigen würden, den Fall in die nächste Instanz zu tragen, wollen wir ihn nicht neu aufrollen", sagt der Landesvorsitzende Ralf Özkara gegenüber „Spiegel online“.

Wie Özkara den "Stuttgarter Nachrichten" sagte, fällte das Landesschiedsgericht die Entscheidung aus rein formalen Gründen. Beweismittel zum Ausschlussverfahren gegen den Mediziner Gedeon seien nicht rechtzeitig genug vorgelegt worden. Die entsprechenden Fristen seien am 28. Februar 2017 abgelaufen. Eine inhaltliche Bewertung der Antisemitismusvorwürfe habe das Gericht nicht vorgenommen. Wofür steht die Partei? Der AfD-Landesvorstand hätte diese Möglichkeit, verwarf sie jedoch bei einer Sitzung am Montagabend, wie Özkara bestätigte.

Mit dem Beschluss, das Verfahren einzustellen, entlarve sich „AfD erneut als Partei der Schande“, sagte CDU-Generalsekretär Manuel Hagel in einer ersten Reaktion. "Ich bin da ganz pragmatisch", sagte Özkara. Gedeon war wegen seiner antisemitischen Publikationen im Sommer 2016 in die Kritik geraten. Er betonte zugleich: "Die AfD distanziert sich von jeder Form von Antisemitismus und Fremdenhass".

Aus der Landtagsfraktion bleibt Gedeon weiter ausgeschlossen, wie ein Sprecher in Stuttgart sagte. Der damalige Fraktionschef Jörg Meuthen gründete eine zweite AfD-Fraktion, nachdem es ihm mehrfach nicht gelungen war, die erforderlich Zwei-Drittel-Mehrheit der ursprünglich 23 Abgeordneten für einen Ausschluss Gedeons zu gewinnen. Die Personalie sorgte für die vorübergehende Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Spekulationen, dass die inzwischen wieder vereinigte AfD-Fraktion den Mediziner vom Bodensee aufnehmen könnte.

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