Apple gewinnt iPad-Streit gegen Xiaomi

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Mit dem Mi MIX 2 stellte Xiaomi dieses Jahr bereits sein zweites Smartphone mit extrem schmalen Rändern vor (Bild: Xiaomi). Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden. Sie ist nach Ansicht des Gerichts der Apple-Marke "iPad" zu ähnlich. IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge "ipad" gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben "m" am Anfang von MI PAD. Die beiden in Rede stehenden Namen wiesen hinsichtlich des Schriftbilds "einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf", so das EuG.

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Der chinesische Hardware-Hersteller Xiaomi darf seine Tablets in Europa nicht unter dem gewünschten Markennamen vertreiben. Auch damals wurde festgestellt, dass die "Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufwiesen".

Das Urteil sagt vorerst nur aus, dass eine Eintragung als schutzwürdige Marke nicht möglich ist. Gegen die Entscheidung des Gerichts kann innerhalb von zwei Monaten ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt werden.

Apple sah sich daraufhin aufgrund der Namensähnlichkeit zu rechtlichen Schritten genötigt und reichte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine formelle Beschwerde ein. Mit dabei sind Christian Hestermann, Frank Ridder, Bettina Tratz-Ryan, Christian Titze, Annette Zimmermann, Jörg Fritsch und Hanns Köhler-Krüner. Der chinesische Hersteller hat nun noch die Möglichkeit, in Revision zu gehen. Xiaomi ist allerdings inzwischen ein auch überregional bekanntes Unternehmen mit in der Branche respektierten Produkten und hat es eigentlich nicht nötig, auf derart billige und plumpe Spielchen zurückzugreifen. Seine Expansionsstrategie soll sich Xiaomi eine Milliarde Dollar kosten lassen.

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