Markenstreit - Apple siegt gegen Mi-Pad-Hersteller

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Jeder kennt das iPad, aber kennen Sie auch das Mi-Pad?

Die chinesische Marke Xiaomi, bekannt für Klone von Apples Hardware, hat einen Rechtsstreit gegen Apple verloren.

Die Luxemburger Richter entschieden, dass Xiaomi die Bezeichnung Mi Pad nicht als Unionsmarke eintragen darf.

Mit dem Urteil vom Dienstag hat das EU-Gericht eine vorausgehende Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo) bestätigt. Das zweithöchste Gericht der EU hat entschieden, dass Mi Pad nicht als Marke eingetragen werden darf, da durch die Ähnlichkeit Verbraucher das Tablet mit dem iPad verwechseln könnten.

Auf Grundlage des Urteils könnte Apple nun von Xiaomi verlangen, den Verkauf von Tablets unter dem Namen Mi Pad einzustellen. Wenn sich das chinesische Unternehmen weigert, könnte Apple vor ein Markengericht ziehen.

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