EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

Einstellen Kommentar Drucken

Für Deutschland werden Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Gabriel das Abkommen unterschreiben. Die geplante Zusammenarbeit sei ein "grosser Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU".

Brüssel - Die EU hat eine verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf den Weg gebracht.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem "historischen Moment" für die europäische Verteidigung. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt diese Hürde nun weg.

Das Dokument verpflichtet die teilnehmenden Staaten unter anderem, ihre Budgets für Verteidigung regelmäßig zu erhöhen. Demnach sollen 20 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben aller Mitgliedsländer in Investitionen und zwei Prozent in Forschung und Entwicklung fließen. Außerdem sagten die Pesco-Mitglieder zu, "wesentliche Unterstützung" in Form von Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze zur Verfügung zu stellen. Neben Großbritannien unterzeichneten Dänemark, Irland, Malta und Portugal die Vereinbarung am Montag nicht.

Die ständige strukturierte Zusammenarbeit soll offiziell im Dezember starten. Ein Teil dieser Länder könnte sich aber noch später anschließen.

Comments