Schwesig: SPD sollte im Bundestag nicht mit AfD stimmen

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Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat ihre Partei davor gewarnt, im Bundestag gemeinsam mit der AfD abzustimmen. "Die SPD muss die Partei der Zuversicht sein". "Das ist ungenügend", sagte Schwesig dem SPIEGEL. Die Positionen der AfD seien kein Maßstab für die Politik der SPD, sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

In einer Überarbeitung des Leitantrags für den nächsten Parteitag hat die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern an mehreren Stellen Änderungswünsche hinterlassen. So fordert sie, im Willy-Brandt-Haus eine Stabsstelle für Gleichberechtigung einzurichten. Der Parteichef möchte auf vier Kerngebieten eine Debatte über den Kurs der Partei in Gang setzen: Europa, Migration, sozialer Zusammenhalt und Zukunft der Arbeit. Zudem will sie "familienfreundliche Sitzungszeiten" und "Fortbildungen zum Thema Gender".

Für die SPD-Politikerin ist Heimat ein positiv besetztes Wort: "Heimat ist etwas sehr Gutes, wir können auf viele Dinge in unserem Land stolz sein. Es ist kein Widerspruch, europäisch und international zu denken und das Erntedankfest auf einem kleinen Dorf zu feiern".

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