Deutschland verlängert Grenzkontrollen mit neuer Begründung

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Deutschland und auch Dänemark verlängern die Kontrollen aber trotzdem bis im Mai 2018 - und verweisen auf die Terrorgefahr. Deutschland war im September 2015 der erste Staat, der inmitten des Ausnahmezustands der Migrationskrise an der Grenze zu Österreich Kontrollen einführte; andere Länder, darunter Österreich, folgten dem Beispiel. "Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt", sagte de Maizière weiter. Die EU-Kommission drängt schon lange darauf, die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen auslaufen zu lassen. Die Sicherheitslage sei aber nach wie vor angespannt.

"Deutschland und andere EU-Mitgliedsstaaten haben dramatische terroristische Anschläge erlebt."
Sie hatte im Mai einer Verlängerung der Kontrollen bis zum 11. November zugestimmt und erklärt, das sei das letzte Mal.

De Maizière verwies gleichzeitig darauf, dass die Grenze zu Österreich "nach wie vor der Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland" sei.

Bayerns Innenminister Herrmann zeigte sich erfreut über die Entscheidung und fordert, diese gegebenenfalls noch weiter zu verlängern. Darauf müsse reagiert werden. Zudem seien "vermehrt unerlaubte Einreisen auch auf dem Luftweg aus Griechenland festgestellt worden".

Die Grenzkontrollen hatte Dänemark seit Anfang 2016 wegen der steigenden Flüchtlingszahlen eingeführt.

Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, bleibe "der fortlaufenden Lagebewertung vorbehalten", ob künftig auch an weiteren Binnengrenzen kontrolliert werden müsse. Frankreich begründet seine Kontrollen nach mehreren Anschlägen dagegen schon bisher mit der Terrorgefahr.

Bereits gestern hat Deutschland angekündigt, die Grenzkontrollen um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre dort am 12. November ausgelaufen. "Die große Zahl irregulärer Migranten und abgelehnter Asylbewerber", die in Nachbarländern auf ihre Abschiebung warteten, sei "eine echte Sicherheitsbedrohung", heißt es in einem Schreiben der dänischen Regierung an die EU. Inzwischen setzt Dänemark zumindest an der Landgrenze dabei auch Soldaten ein, die die Polizei entlasten sollen.

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