Geld zurück nach verpasstem Flug? EuGH stärkt Rechte

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Vor allem bei der Frage nach Aufschlüsselung der Zusatzkosten dürfte das EuGH-Urteil Fluggästen mehr Klarheit bringen, ob und wie sie nach einer Stornierung Geld zurückfordern können. Air Berlin hatte von Spartarif-Passagieren, die ihren Flug storniert hatten, Steuern und Zuschläge nicht wie gesetzlich vorgeschrieben komplett erstattet, sondern von der Summe eine Bearbeitungsgebühr 25 Euro abgezogen.

Hintergrund ist ein seit 2010 laufender Rechtsstreit zwischen der Fluggesellschaft Air Berlin und des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (VZBV). Zudem bemängelten sie, dass Steuern, Gebühren und Zuschläge nicht genau genug aufgeschlüsselt wurden.

Worum geht es nun vor dem Europäischen Gerichtshof?

Inzwischen liegt der Fall beim Bundesgerichtshof. Und auch hier kam die Bestätigung des EuGH: Airlines müssen diese Zusatzkosten in der tatsächlichen Höhe ausweisen, so wie es die Verbraucherschützer einfordern.

Was sagt Air Berlin dazu?

Die Richter erklärten es für rechtens, dass in Deutschland Sondergebühren ausgeschlossen werden. Dieser hat bereits darauf hingewiesen, dass Klauseln über eine pauschale Bearbeitungsgebühr in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nach deutschem Recht unwirksam sind. Vor der Entscheidung blieb das Unternehmen dabei, dass es die umstrittenen Punkte anders sehe als die Verbraucherschützer. Abgeschlossen sei das Verfahren aber damit noch nicht, erst der BGH treffe eine rechtskräftige Entscheidung.

Welche Bedeutung hat das Urteil?

Doch gelten die Maßgaben des Europäischen Gerichtshofs grundsätzlich für die gesamte EU.

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