Trump lassen neue Berichte über Russland-Affäre kalt

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Wenn Donald Trump es mit Ironie versucht, ist seine Verärgerung erfahrungsgemäß besonders groß. Donnerstagfrüh twitterte Trump: "Sie haben eine Geschichte über Absprache mit den Russen erfunden, null Beweise gefunden, jetzt setzen sie auf Justizbehinderung bei der erfundenen Story". Eigentlich sollte Mueller nur die Frage prüfen, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Moskau traf. Sonderermittler Robert Mueller, pikanterweise Comeys Vorgänger als FBI-Direktor, scheut nicht davor zurück, nun wegen möglicher Justizbehinderung auch direkt gegen den US-Präsidenten vorzugehen - ein Schritt, der der Untersuchung eine neue Qualität gibt.

Eigentlich sollte es am Mittwoch ein entspannter Abend für US-Präsident Donald Trump werden. Er bezog sich damit auf seine Entlassung des Chefs der Bundespolizei, James Comey, Anfang Mai. Der Ex-General gilt als Schlüsselfigur in der Affäre, die seit Monaten den politischen Betrieb in Washington überschattet. "Ich hoffe, Sie sehen einen Weg, das fallenzulassen", sagte Trump nach Darstellung Comeys. Muellers Entscheidung ist ein möglicher Wendepunkt im Russland-Skandal.

Die Ermittlungen gegen Trump persönlich stellen eine Wende in der Russland-Affäre dar. Deswegen soll er mit im Fokus der Ermittlungen des FBI stehen.

Weder Trump noch sein Anwalt dementierten die Nachricht in der Sache. "Die Leaks von FBI-Informationen gegenüber dem Präsidenten sind empörend, unzulässig und illegal", wurde Corallo von Reuters zitiert.

Dennoch dürfte es ihm nicht gefallen, dass Mueller die Ermittlungen ausweitet. Möglicherweise habe der Präsident den Sonderermittler mit der Entlassungsdrohung dazu bringen wollen, ihn selbst von den Ermittlungen auszunehmen, lautet demnach die Einschätzung im Weißen Haus. "Der Präsident beabsichtigt das nicht", sagte eine Sprecherin. Anders als ein unabhängiger Sonderermittler des Kongresses - wie in der Watergate-Affäre um den später zurückgetretenen Präsidenten Richard Nixon - hat Mueller eine Position, in der er theoretisch von Trump gefeuert werden könnte.

Coats und Rogers sollen sich geweigert haben, dieser Aufforderung nachzukommen, und Rogers-Stellvertreter Ledgett habe dies schriftlich in einem Memorandum festgehalten. Beide Topbeamte weigerten sich dem Vernehmen nach. Mit dieser Aussage könnte Trump ungewollt einen wichtigen Beleg für eine politisch motivierte Behinderung der Ermittlungen geliefert haben. Zumal die Untersuchungen noch tiefer reichen könnten.

Die Ermittlungen untergraben auch Trumps bisherige Verteidigungsstrategie: Er hatte immer wieder betont, dass er selbst nicht im Visier von Ermittlungen stehe. Trump wittert weitere Belastungen für sein Amt.

Donald Trump bleibt dabei: Die strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit den russischen Einmischungsversuchen in den Wahlkampf 2016 seien die "grösste HEXENJAGD" in der Geschichte der USA. "Angeführt von einigen sehr bösen und sich widersprechenden Leuten".

Obwohl Trump in seiner Social-Media-Botschaft keinen Namen nennt, ist für Beobachter klar, auf wen der Präsident abzielt.

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