Sesselrücken nach Rücktritt in der SPD

Einstellen Kommentar Drucken

Die Nachfolgerin Sellerings, das war bereits am Vormittag klar, wird die Bundestags-Spitzenkandidatin der SPD im Nordosten, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Sellering entschied, Millionen für die frühkindliche Bildung und Kitas im Landeshaushalt zu verankern. In der Folge begann auch in der Bundes-SPD am Dienstag ein Stühlerücken, bei dem zunächst noch keineswegs gewiss war, ob am Ende ein jeder einen Platz ergattern würde, der ihm auch zusagte. Als ihr persönliches politisches Vorbild nannte Schwesig einmal die 2001 verstorbene, langjährige brandenburgische Arbeits- und Sozialministerin Regine Hildebrandt. Schwesig wurde am Nachmittag zu einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion erwartet. "Das ist eine schwere Prüfung, die ihm und seinen Angehörigen zugemutet wird", sagte Schulz.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) tritt aus gesundheitlichen Gründen von all seinen Ämtern zurück. Beide leben in Schwerin und haben einen knapp dreijährigen Sohn.

Sollte Barley die Gelegenheit wahrnehmen, Ministerin zu werden, muss SPD-Chef Martin Schulz einen neuen Generalsekretär finden. Und Schwesig wäre plötzlich die neue Hoffnung dieser Partei. Dort kam auch 2007 ihr Sohn zur Welt und 2016 dann, während ihrer Amtszeit als Bundesfamilienministerin, ihre Tochter. "Ich freue mich sehr auf dieses Amt", sagte Barley am Dienstag. Ab 2008 war sie Referentin im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz, zuständig unter anderem für die Bioethik-Kommission des Landes. Zu blond, zu jung, nicht akademisch, nur Quotenfrau - so und so ähnlich lauteten die Kommentare, als Schwesig 2013 Bundesministerin wurde. Wie am Nachmittag bekannt wurde, soll der 34-jährige SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil wieder Generalsekretär werden. Heil kehrt nun etwas überraschend in die SPD-Zentrale zurück. Die bisherige Generalsekretärin Barley ist im Willy-Brandt-Haus beliebt, gilt aber als zu wenig durchsetzungsstark, was sich zuletzt bei der unglücklich choreografierten Präsentation des Wahlprogrammes gezeigt hatte.

In einer Pressekonferenz am Nachmittag betonte die sichtlich berührte Manuela Schwesig ihre Bereitschaft, das Amt der Ministerpräsidentin zu übernehmen. Heil ist Mitglied der "Netzwerker" in der SPD, die sich zwischen dem rechten "Seeheimer Kreis" und der Parlamentarischen Linken verorten. Deutschlands oberster Sozialdemokrat verliert eine der profiliertesten Politikerinnen, die es schaffte, sozialdemokratische Politik als Bundesfamilienministerin umzusetzen. Für den 44-jährigen stellvertretenden Fraktionschef ist es die Rückkehr in ein vertrautes Amt.

Comments