Nach Fall Franco A. kommen zehntausende Asylbescheide auf Prüfstand

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Hintergrund sind fehlerhafte Asylentscheide und der Fall des rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und offenbar Anschläge plante.

In Deutschland sollen Zehntausende Asylentscheidungen aus den beiden vergangenen Jahren überprüft werden. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin. In einem ersten Schritt hatte das Bundesamt für Migration 2000 Asylverfahren untersucht.

Die ohnehin gesetzlich vorgesehene Prüfung werde in diesen Fällen vorgezogen. Die Arbeit daran solle ab dem Sommer beginnen. De Maizière sagte, die interne Untersuchung beim BAMF zu Franco A. habe keine vergleichbaren Fälle zutage gefördert.

Bei Antragstellern aus Afghanistan wurden laut den Berichten, die sich auf verschiedene Quellen, die mit den Untersuchungsergebnissen vertraut sind, berufen, Mängel bei der Dokumentation bei mehr als 45 Prozent der überprüften Entscheidungen festgestellt. "Das ist misslich und das muss zu weiteren Konsequenzen führen". Daher sei nun die vorzeitige Untersuchung der 80 000 bis 100 000 positiven Asylbescheide geplant.

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